Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der SEVTRON GmbH, Musterstraße 1, 12345 Berlin (nachfolgend „Sevtron“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Informatik, Warenhandel, Immobilien, Online-Marketing, Vertrieb, Callcenter, Unternehmensberatung und Finanzdienstleistungen.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Sevtron ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss und Angebote
Alle Angebote von Sevtron sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von Sevtron oder durch Aufnahme der Leistungserbringung zustande.
Der Auftraggeber ist an seinen Auftrag für einen Zeitraum von 30 Tagen gebunden, sofern nicht ausdrücklich eine andere Bindungsfrist vereinbart wurde.
§ 3 Leistungsumfang und Ausführung
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. dem Angebot. Sevtron ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Subunternehmer einzusetzen, sofern dies der Auftraggeber nicht ausdrücklich untersagt hat.
Sevtron erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Die vereinbarten Leistungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche bezeichnet wurden. Für die Einhaltung von Terminen ist die rechtzeitige Bereitstellung aller erforderlichen Unterlagen und Informationen durch den Auftraggeber Voraussetzung.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste oder dem individuell vereinbarten Angebot. Alle Preisangaben verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen Höhe.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern keine abweichende Zahlungsfrist vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug ist Sevtron berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. zu berechnen.
§ 5 Vertraulichkeit und Datenschutz
Sevtron verpflichtet sich, alle im Rahmen der Vertragserfüllung erlangten vertraulichen Informationen des Auftraggebers geheim zu halten und nur zur Erfüllung des Vertrages zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO. Näheres regelt die gesonderte Datenschutzerklärung von Sevtron.
§ 6 Haftung
Sevtron haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden sowie für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Im Übrigen ist die Haftung von Sevtron auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
§ 7 Kündigung und Vertragslaufzeit
Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern keine abweichende Vertragslaufzeit vereinbart wurde. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: Januar 2025